Ein neues Landtags-Gutachten zeigt, dass RWEs Pläne für Enteignungen und Zwangsumsiedlungen von Landwirten am Tagebau Hambach auf große rechtliche Hürden stoßen.
Kohleausstieg
Im Bereich des aktuell genehmigten Betriebsplans für den Tagebau Garzweiler befinden sich Flächen, deren Eigentümer nicht an RWE verkaufen wollen. Im geplanten Abbaugebiet drohen langwierige und juristisch unsichere Enteignungen auch nach der Räumung Lützeraths.
In diesem Beitrag ziehe ich eine Zwischenbilanz zu einigen wesentlichen Aspekten der Vereinbarung zum Kohleausstieg 2030 und der Umplanung am Tagebau Garzweiler, sowie der angekündigten Abbaggerung Lützeraths.