Zur Hälfte der fünfjährigen Wahlperiode, ist es für mich Zeit, eine ausführlichere Bilanz zu ziehen: Was konnten wir erreichen? Welche Prozesse liegen hinter uns, welche laufen und welche zeichnen sich für die kommenden zweieinhalb Jahre ab?
Kohleausstieg
Ich möchte Sie und euch hiermit ganz herzlich zu einer Veranstaltung in Kerpen-Buir einladen, bei der meine Gäste und ich zu den aktuellen Entwicklungen um den Tagebau Hambach informieren und…
Am 03. Juli 2024 durfte ich im Plenum des Landtags neun Minuten lang zum Strukturwandel im Rheinischen Revier sprechen. Vor dem Hintergrund des Kohleausstiegs 2030/33 und des fortschreitenden Strukturwandels war es an der Zeit, einige Themen anzusprechen, ein paar Unklarheiten zu beseitigen und aufzuzeigen, wo die Region derzeit steht und wohin sie sich entwickeln soll.
Ein neues Landtags-Gutachten zeigt, dass RWEs Pläne für Enteignungen und Zwangsumsiedlungen von Landwirten am Tagebau Hambach auf große rechtliche Hürden stoßen.
Im Bereich des aktuell genehmigten Betriebsplans für den Tagebau Garzweiler befinden sich Flächen, deren Eigentümer nicht an RWE verkaufen wollen. Im geplanten Abbaugebiet drohen langwierige und juristisch unsichere Enteignungen auch nach der Räumung Lützeraths.
