Am 03. Juli 2024 durfte ich im Plenum des Landtags neun Minuten lang zum Strukturwandel im Rheinischen Revier sprechen. Vor dem Hintergrund des Kohleausstiegs 2030/33 und des fortschreitenden Strukturwandels war es an der Zeit, einige Themen anzusprechen, ein paar Unklarheiten zu beseitigen und aufzuzeigen, wo die Region derzeit steht und wohin sie sich entwickeln soll.
Ein neues Landtags-Gutachten zeigt, dass RWEs Pläne für Enteignungen und Zwangsumsiedlungen von Landwirten am Tagebau Hambach auf große rechtliche Hürden stoßen.
Im Bereich des aktuell genehmigten Betriebsplans für den Tagebau Garzweiler befinden sich Flächen, deren Eigentümer nicht an RWE verkaufen wollen. Im geplanten Abbaugebiet drohen langwierige und juristisch unsichere Enteignungen auch nach der Räumung Lützeraths.
In diesem Beitrag ziehe ich eine Zwischenbilanz zu einigen wesentlichen Aspekten der Vereinbarung zum Kohleausstieg 2030 und der Umplanung am Tagebau Garzweiler, sowie der angekündigten Abbaggerung Lützeraths.
Diese Seite nutzt das freie Wordpress-Theme Urwahl3000. Erstellt mit ❤ von Design & Kommunikation im modulbüro.