Zur Hälfte der fünfjährigen Wahlperiode, ist es für mich Zeit, eine ausführlichere Bilanz zu ziehen: Was konnten wir erreichen? Welche Prozesse liegen hinter uns, welche laufen und welche zeichnen sich für die kommenden zweieinhalb Jahre ab?
Lützerath
Ein Jahr nach der polizeilichen Räumung von Lützerath möchte ich gerne mit euch eine Rede teilen, die ich anlässlich der Eröffnung der Ausstellung „Lützerath lebt weiter“ von R-mediabase im KOMM…
Im Bereich des aktuell genehmigten Betriebsplans für den Tagebau Garzweiler befinden sich Flächen, deren Eigentümer nicht an RWE verkaufen wollen. Im geplanten Abbaugebiet drohen langwierige und juristisch unsichere Enteignungen auch nach der Räumung Lützeraths.
Letzte Woche habe ich unseren Fraktionsweihnachtsbaum mit einer Weihnachtskugel mit einem gelben x geschmückt. Da immer wieder Fragen dazu aufkommen, was es eigentlich mit diesem Symbol auf sich hat und wofür es steht, habe ich hier gern nochmal den Text, den ich dazu im Januar 2020 auf meiner Seite „Hambachfrau“ veröffentlichte, aufgeschrieben.
In diesem Beitrag ziehe ich eine Zwischenbilanz zu einigen wesentlichen Aspekten der Vereinbarung zum Kohleausstieg 2030 und der Umplanung am Tagebau Garzweiler, sowie der angekündigten Abbaggerung Lützeraths.
